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03.04.2018
Reinhard Oelbermann hakt nach!
Schreiben an die Kreisverwaltung des Rhein-Pfalz-Kreises

Sehr geehrte Damen und Herren,

bereits am 15 Januar stellten meine Kollegen Christian Baldauf (MdL) und Johannes Zehfuß (MdL) zusammen mit mir eine kleine Anfrage zur Inanspruchnahme von Integrationskursen von anerkannten Asylsuchenden im Rhein-Pfalz-Kreis. 

Die darauffolgende Antwort des zuständigen Ministeriums ging allerdings nicht konkret auf die Fragen ein, betonte lediglich, dass die Integrationskurse im Allgemeinen der Zuständigkeit des Bundesministerium unterliegen und nachgeordnet das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) im ganzen Bundesgebiet für die Integrationskurse zuständig sei. Zudem führte das Landesministerium allerdings noch an, dass die Stellungnahme des Rhein-Pfalz-Kreises dem Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz zum Fertigungszeitpunkt dieser Antwort noch nicht vorlag.

 

Unsere kleine Anfrage, sowie die dazugehörende Antwort, liegen diesem Schreiben bei.

Auch weitere Kolleginnen und Kollegen aus meiner Fraktion stellten ähnlich lautende kleine Anfragen und erhielten die fast wortgleiche Antwort vom zuständigen Ministerium. Es erscheint uns wenig nachvollziehbar, dass so viele Kreis- und Stadtverwaltungen der Bitte des Ministeriums um Stellungnahme, zur oben genannten Thematik, nicht nachgekommen sind. Außerdem ist die Vorgehensweise äußerst unüblich. Uns stellt sich daher die Frage, ob überhaupt, und wenn ja, inwieweit die Kreisverwaltung des Rhein-Pfalz-Kreises, bei der Beantwortung der kleinen Anfrage miteinbezogen worden ist.

Wir bitten Sie daher um die Beantwortung folgender Fragen:

1) Wurden die Fragen aus der Kleinen Anfrage "Inanspruchnahme von Integrationskursen von anerkannten Asylsuchenden im Rhein-Pfalz-Kreis“ von Ihrer Verwaltung beantwortet?

2) Wenn ja, wann wurden die Antworten an das Ministerium geschickt? Wurden die Antworten fristgerecht an das Ministerium geschickt?

3) Wenn nein, wurden die Zahlen bis zum heutigen Tag ermittelt und können sie nun zur Verfügung gestellt werden?

 

Haben Sie vielen Dank für Ihre Mühen

Mit freundlichen Grüßen 

gez. Reinhard Oelbermann