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27.03.2018
Kleine Anfrage: Reinhard Oelbermann, MdL
Kurzzeitpflege in Rheinland-Pfalz

Sofern die Pflege von pflegebedürftigen Menschen zu Hause zeitweise nicht oder noch nicht möglich ist, bzw. die Leistungen der häuslichen Krankenpflege nach schwererer Krankheit oder wegen akuter Verschlimmerung einer Krankheit, insbesondere nach einer ambulanten Operation oder eines ambulanten Krankenhausaufenthalts nicht ausreichend sind, ist eine vorübergehende Betreuung in einer vollstationären Einrichtung (Kurzzeitpflege) geboten. 

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landeregierung:

 

 

  1. Gibt es in Rheinland-Pfalz eine entsprechende Landesvereinbarung zur oben beschriebenen Kurzzeitpflege?

 

  1. Wenn ja, nach welchem konkreten Modell werden die zu erbringenden Leistungen abgerechnet? Sollen die betroffenen Pflegebedürftigen, die einen Anspruch auf Kurzzeitpflege haben, in Zukunft, wie bereits in anderen Bundesländern gehandhabt, auch in Rheinland-Pfalz in die „Pflegestufe III“ eingestuft werden?

 

  1. Sofern noch keine Landesvereinbarung zur Kurzzeitpflege in Rheinland-Pfalz besteht, ist eine etwaige Gesetzesinitiative seitens des verantwortlichen Ministeriums geplant, bzw. ist ein entsprechender Entwurf in Arbeit? Orientiert man sich bei dem Entwurf an bereits bestehenden Regelungen, wie zum Beispiel an die Landesvereinbarung zur Kurzzeitpflege in Sachsen?

 

  1. Sofern noch keine Landesvereinbarung zur Kurzzeitpflege besteht und ein entsprechender Entwurf in Planung ist, inwieweit werden die Betroffen (Krankenkassen, Pflegekammern, Ärztekammern usw.) bei der Gestaltung mit einbezogen?