Hintergrund
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Liebe Besucher,

herzlichen Dank für Ihr Interesse an meiner Homepage.

Als Ihr CDU-Landtagsabgeordneter des Wahlkreises 38 möchte ich Ihnen meine politischen Ziele erläutern und Ihnen die Möglichkeit geben, mich und meine Arbeit kennen zu lernen.

Schreiben Sie mir, wenn Sie Fragen oder Themenvorschläge haben, ich freue mich über alle Anregungen.

Mein Ziel ist es, gemeinsam mit Ihnen unsere Region weiterzubringen und deren Attraktivität konsequent zu fördern.

Ihr



 
Wirtschaftsgymnasium in Speyer kommt

Reinhard Oelbermann, MdL: „Der Einsatz hat sich gelohnt. Zum Schuljahr 2019/2020 wird es in Speyer ein Wirtschaftsgymnasium geben.“

 

Seit vielen Jahren besteht der Wunsch nach einer gymnasialen Ausbildung mit Wirtschaftsschwerpunkt. Schülerinnen und Schüler mussten bisher entweder nach Ludwigshafen, teilweise  auch nach Mannheim in ein anderes Bundesland ausweichen.

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Reinhard Oelbermann, MdL: „Zumindest für Rettungsdienste und den öffentlichen Nahverkehr bleibt die Rheinbrücke in beide Fahrtrichtungen geöffnet.“

Am Mittwoch tagte in Altlußheim der Projektbegleitkreis Salierbrücke zum zweiten Mal. Die Abgeordneten der Region und die Kommunalvertreter kämpfen für eine möglichst bürgerfreundliche Sanierung der Speyerer Rheinbrücke. Der Speyerer Oberbürgermeister Hansjörg Eger übergab mehr als 3.500 Unterschriften für eine weitgehende Offenhaltung der Salierbrücke an das Regierungspräsidium Karlsruhe.

 

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Überlastung der rheinland-pfälzischen Strafkammern
Ausgehend von der Berichterstattung der „Welt+ online“ „Mord ohne Sühne - das Gericht ist „überbelastet““ (https://www.welt.de/vermischtes/plus175576562/Raubueberfall-in-Speyer-Gericht-ueberlastet-mutmasslicher-Moerder-Jahre-frei.html) scheinen bei den Strafkammern des Landgerichts Frankenthal überdurchschnittlich viele zu prüfende Anklagen einzugehen. Bei der Bearbeitung der Sachverhalte kommt es zu langen Verzögerungen. Dies führt dazu, dass bei dem von „Welt+ online“ beschriebenen Fall - einem Raubüberfall mit Todesopfer in Speyer-, zwei Jahre nach der Anklage, drei Jahre nach dem Haftbefehl und mehr als 5 Jahre nach dem Verbrechen, gegen einen mutmaßlichen Täter der Prozess noch nicht eröffnet wurde. Der deutsche Richterbund schätzt, dass bundesweit ca. 2000 neue Richter und Staatsanwälte zusätzlich benötigt werden, um die anstehenden Verfahren effizient zu bearbeiten.
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"Parlamentarischer "Druck" lohnt manchmal doch!"

Am 27 März stellte der Speyerer Landtagsabgeordnete Reinhard Oelbermann eine kleine Anfrage zum Thema „Kurzzeitpflege in Rheinland-Pfalz“ an die Landesregierung. Sofern die Pflege von pflegebedürftigen Menschen zu Hause zeitweise nicht möglich ist, oder nicht sichergestellt werden kann, sieht das Bundesrecht eine vorrübergehende Betreuung in einer vollstationären Einrichtung vor.

 

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