Hintergrund
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Liebe Besucher,

herzlichen Dank für Ihr Interesse an meiner Homepage.

Als Ihr CDU-Landtagsabgeordneter des Wahlkreises 38 möchte ich Ihnen meine politischen Ziele erläutern und Ihnen die Möglichkeit geben, mich und meine Arbeit kennen zu lernen.

Schreiben Sie mir, wenn Sie Fragen oder Themenvorschläge haben, ich freue mich über alle Anregungen.

Mein Ziel ist es, gemeinsam mit Ihnen unsere Region weiterzubringen und deren Attraktivität konsequent zu fördern.

Ihr



 
Wir sind für ein neues Kita-Gesetz, das unsere Kinder in den Mittelpunkt stellt!  
Schon seit Wochen setzt sich der Speyerer Landtagsabgeordnete Reinhard Oelbermann und die CDU-Fraktion für eine sinnvolle Reform des rheinland-pfälzisches Kita-Gesetzes ein. Neben den politischen Debatten im Parlament und in den Ausschüssen wurden unzählige Gespräche mit den Betroffenen geführt und mehrere Fachtagungen organisiert, an denen auch viele von der Reform betroffene Pädagogen aus dem Wahlkreis Speyer teilnahmen. Reinhard Oelbermann stellte zudem verschiedene kleine Anfragen, insbesondere mit der Intension 
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Reinhard Oelbermann, MdL: "In den letzten Wochen habe ich mich besonders stark in meinen Ausschüssen für eine finanzielle Aufstockung zentraler kultureller Einrichtungen der Stadt Speyer eingesetzt. Die Entscheidungen gehen nun in die wesentliche Phase."

Aktuell laufen die zentralen Beratungen für die Haushaltsjahre 2019/2020. Der Speyerer Landtagsabgeordnete Reinhard Oelbermann setzt sich für eine Aufstockung der finanziellen Mittel im Kinder- und Jugendtheater der Stadt Speyer sowie im Historischen Museum der Pfalz ein. Beide Einrichtungen leisten seit vielen Jahren Großartiges für die Region. 

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"Die starke Verkehrsbelastung ist eines der Hauptprobleme im Rhein-Pfalz-Kreis. Im verantwortlichen Wirtschafts- und Verkehrsausschuss mache ich mich stark für entsprechende finanzielle Mittel. Diese Projekte sind für mich wichtig"

Aktuell wird im Mainzer Landtag der Haushalt für die Jahre 2019/2020 beraten. Dabei stehen auch einige Bauprojekte im Rhein-Pfalz-Kreis auf den Prüfstand. In Römerberg soll eine Ortstrandstraße die Germersheimer-, Heiligensteiner- und Berghäuserstraße entlasten. Dabei handelt es sich um eine von 17 Landesstraßen-Neubauprojekten, die aus 150 Vorhaben als besonders wichtig eingestuft wurden. 

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"Familien im Rhein-Pfalz-Kreis und in der Stadt Speyer finanziell entlasten - Straßenausbaubeiträge abschaffen, Grunderwerbsteuer senken das ist unser Ziel"

Die CDU-Landtagsfraktion spricht sich in den laufenden Haushaltsberatungen für eine Abschaffung der von den Bürgern zu tragenden Straßenausbaubeiträge aus. Die entsprechenden Anliegeranteile sollen künftig aus dem Landeshaushalt übernommen werden. Zudem wollen wir, dass die Grunderwerbsteuer gesenkt wird. „Das bedeute für viele Familien im Rhein-Pfalz-Kreis und in der Stadt Speyer eine konkrete finanzielle Entlastung“, so der CDU-Landtagsabgeordnete Oelbermann.

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